DAS Zitat des Jahres vom Nobelpreisträger für Medizin:
(Drauzio Varella, brasilianischer Onkologe)

"In der heutigen Welt wird fünfmal mehr in Medikamente für die männliche Potenz und Silikon für Frauen investiert als für die Heilung von Alzheimerpatienten. Daraus folgernd haben wir in ein paar Jahren alte Frauen mit großen Titten und alte Männer mit hartem Penis, aber keiner von denen kann sich daran erinnern wozu das gut ist."

 

Der Bundestag Gipfel zum E10 Benzin, wie immer.

 

Sekretärin oder Assistentin - Wer bin ich?



früher herrschte im "Vorzimmer" unangefochten die Chefsekretärin. Da biss die Maus keinen Faden ab. Im praktischen Vollzug gewisser Anliegen war sie bisweilen sogar wichtiger als der Chef selbst, weil man ohne sie den Boss vermutlich nie zu Gesicht bekommen hätte.

Mittlerweile hat sich allerdings - namentlich in den letzten 10 Jahren - in den Büros der Vorstandsetagen einiges geändert. Die Sekretärin hat neue, moderne Kollegen bekommen: "Assistentinnen" oder "Assistenten" beziehungsweise neuerdings auch die "Office-Managerin" oder den "Office-Manager". Wer nun genau was macht? Verbindlich kann Ihnen das keiner sagen.

In der Tat: Alle drei Berufsbezeichnungen sind nicht geschützt. Es gibt mithin keine legalen Berufsbilder für die Vorzimmer-Mannschaft. Das hat zum Beispiel einige Sekretärinnen bewegt, ihre klassische Berufsbezeichnung an den Nagel zu hängen und sich einen neuen, scheinbar moderneren "Hut" zu nehmen. Sie heißen jetzt "Assistentin der Geschäftsleitung".

Befristete Arbeitsplätze: Handschlag genügt nicht



Arbeitgeber neigen dazu, befristete Arbeitsverhältnisse abzuschließen. Das hat Gründe: Die Befristung gibt ihnen mehr Flexibilität beim Personal und spart zweifelsfrei auch Kosten. Aber: Solche Arbeitsverhältnisse können für Unternehmen bisweilen tückisch sein, wie das Praxishandbuch "Neues Arbeitsrecht für Vorgesetzte" in einem Beitrag unterstreicht. Durch die aktuelle Rechtssprechung täten sich immer wieder neue Fallen auf.

Was zum Beispiel in vielen - namentlich kleineren - Unternehmen oft übersehen wird:

 

  • Eine Einigung per Handschlag genügt nicht für ein befristetes Arbeitsverhältnis. Jede Befristung eines Arbeitsvertrages muss schriftlich erfolgen. Beide Seiten müssen zudem unterschreiben. "Haben Sie dies nicht getan und vereinbaren Sie einen befristeten Arbeitsvertrag nur mündlich, haben Sie einen Arbeitsvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen (§ 16 Satz 1 TzBfG)", warnt das Praxishandbuch "Neues Arbeitsrecht für Vorgesetzte". Es ist also genau das Gegenteil von dem eingetreten, was der Arbeitgeber angestrebt hat.
  • Das Bundesarbeitsgericht hat sogar eine nachträgliche schriftliche Bestätigung einer zunächst mündlich erfolgten Vereinbarung für unzulässig erklärt (BAG, Urteil vom 01.12.2004, Aktenzeichen: 7AZR 198/04; in: Arbeitsrechtliche Praxis (AP) Nr.15 zu § 14 TzBfG).

 

"Hungerlohn" vom Staat ist okay


Lohnwucher ist bekanntlich strafbar (§ 291 StGB). Eine Entgeltvereinbarung im Arbeitsvertrag stellt immer dann einen strafrechtlichen Wuchertatbestand dar und verstößt gegen die guten Sitten im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, wenn ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorliegt. Maßgeblich für Lohnwucher ist der Vergleich der Tariflöhne der Branche oder des jeweiligen Lohnniveaus in einem Wirtschaftsgebiet. Insofern dürfte es eigentlich bei uns keine "Hungerlöhne" geben.

In der zivilrechtlichen Beurteilung geht man überwiegend davon aus, dass bis zu 1/3 weniger als der übliche Lohn noch nicht als "zivilrechtlich sittenwidrig" zu bewerten ist. Weniger als 2/3 des Tariflohns oder des üblichen Lohns werden vom Bundesarbeitsgericht als nicht zumutbar angesehen. Eine solche Vereinbarung wäre also unwirksam. Der Arbeitgeber muss dann die in der Branche für eine vergleichbare Tätigkeit übliche Vergütung zahlen.

Soweit der zivilrechtliche Teil. Als Voraussetzung dafür, dass Lohnwucher im Sinne des Strafgesetzbuches vorliegt, müssen noch ein paar Dinge hinzukommen:

  • Der Arbeitnehmer befindet sich in einer "Opferlage".
  • Der Arbeitnehmer befindet sich in einer Situation der Schwäche, d.h. er ist unerfahren, lebt in einer wirtschaftlichen Zwangslage, es mangelt ihm an Urteilsvermögen und er ist erheblich willensschwach.
  • Der Arbeitgeber oder Vorgesetzte nutzt diese Situation bewusst aus.
  • Der Arbeitgeber bezweckt damit die Zahlung eines unverhältnismäßig niedrigen Lohns.

Das alles kann man unschwer nachvollziehen. Nun werden Sie - wie ich - vermutlich aber fragen: Und was ist mit den 1-Euro-Jobs? Diese liegen doch mit Abstand unter der 2/3-Lohnwucher-Grenze. Und hier wird die Geschichte auf einmal spannend.

 

Mehr Staat - nicht weniger

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

gewiss, keiner mag es gerne, wenn einem der Staat ständig auf die Finger schaut. "Laissez faire, laissez aller" (Frei übersetzt: "Lass laufen!") lautet daher das beliebte Gegenmodell der Wirtschaftsliberalen zur rigiden staatlichen Aufsicht. Idealtypisch soll der Markt die Wirtschaft regulieren. So haben uns das jedenfalls lange die Professoren erzählt.

Aber wer mag nach der verheerenden Weltfinanzkrise heute wirklich noch so etwas bedingungslos glauben? Was hat man uns in den letzten Jahren mit New Economy, den Dotcom-Unternehmen und der globalen Casino-Wirtschaft an Versprechungen gemacht - und nicht gehalten:

  • Tausende von fantasievollen Finanzprodukten sollten uns alle reich machen - und das alles ohne eine staatliche Bankenaufsicht. Der Markt sollte es richten. Die Hedgefonds würden sich selbst regulieren, hieß es vollmundig.
  • Die finale frohe Botschaft der Apologeten der Globalisierung lautete: Es lebe für immer die "freie Weltwirtschaft" ("free enterprise").

"Stable imbalance" nennen die Amerikaner eine solche, letztlich auf einem Schneeballsystem beruhende Wirtschaftsordnung. Ihr Prinzip ist simpel: Vorne wird kräftig eingesackt, was hinten von unerfahrenen Anlegern ahnungslos nachgelegt wird. Bevor die Blase platzt, muss das Geld verdient sein. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Die Karawane zieht unaufhaltsam weiter.

 

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